Manipulation bei Wahlen  

„Die Wahlen sind frei, kostenlos, manche sagen sogar, sie sind umsonst.“ (Volker Pispers). Dieses Zitat passt auch zu der Wahlfälschung in Weißrussland. Aber wie funktioniert Wahlfälschung und warum wird manipuliert? 

Wahlfälschungen werden genutzt, um ein gewünschtes Ergebnis zu erreichen. Sie können von stehenden Kandidaten (Personen, die sich zur Wahl aufgestellt haben), Parteien oder ganzen Interessengruppen durchgeführt werden. In Deutschland ist Wahlfälschung strafbar.  

Man kann Wahlfälschungen mit unterschiedlich bekannten Methoden durchführen. Eine Methode ist der sogenannte „Stimmbetrug durch Einzelpersonen“. So könnten Einzelpersonen versuchen, ohne Wahlberechtigung mehrfach oder für andere abzustimmen, indem sie z.B. in mehrere Wahllokale gehen, um mehrfach ihre Stimme abzugeben oder ihre Stimme bei einer Briefwahl mit der Wahlberechtigung eines anderen abzugeben. 
Eine weitere Methode ist eine „organisierte Wahlfälschung“. Diese wird von der Regierung, Kandidaten, Parteien oder Interessengruppen durchgeführt, um das Wahlergebnis in erheblichen Maße zu manipulieren. 
Es geht aber auch indirekt. Bei der indirekten Wahlfälschung geht es darum, dass gesetzliche Rahmenbedingungen so gestaltet werden, dass eine bestimmte Partei einen privilegierten Zugang zum Parlament erhält. Als Beispiel für indirekte Wahlfälschung kann die Wahlfälschung in Belarus (Weißrussland) geanannt werden. Hier war die Wahl definitiv nicht frei, denn hier wurden zwei Oppositionskandidaten (Personen, die kandidieren) festgenommen. So war natürlich keine Wahlfreiheit gewährleistet. Die Festnahme wurde von dem Staatschef (Lukaschenko) selbst veranlasst, denn dieser hatte sich auch zur Wahl aufgestellt. Letendlich blieb noch ein weiterer Konkurrent übrig, der jedoch kurz vor der Wahl von der Wahlkommission nicht zugelassen wurde. Eine Gruppe von Aktivisten („Honest People“) hat mit Hilfe einer Software dieses Vorgehen beweisen können, sodass abschließend davon auszugehen ist, dass die Wahl definitiv gefälscht wurde.  

Quelle: Wikipedia, NTV

Bild: be.we
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